Parlamente in MOE

27.07.2009

Abgelegt unter: Allgemein, Parlamente in MOE

In dieser Gesprächsreihe zur Rolle der Parlamente in Mittel- und Osteuropa führe ich Gespräche mit Abgeordneten und mit Menschen, die für Parlamente oder Parlamentarier in Mittel-, Ost- und Südosteuropa arbeiten.

Was mich dabei interessiert ist, wie sich seit der Wende das Kräfteverhältnis zwischen Regierung und Parlament entwickelt hat. In vielen Ländern sind die Wahlergebnisse instabil, manche Regierungsfraktion landet bei der nächsten Wahl unter der Fünf-Prozent Hürde. Wie wirkt sich das auf die parlamentarische Arbeit aus? Wie arbeiten die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen? Welche Ausstattung haben die Parlamente für ihre Gesetzgebungsarbeit?

Kommentare

Sehr interessante Fragestellung! Ich bin mit einer Ukrainerin verheiratet und verfolge das politische Geschehen dort täglich. Das Verhältnis von Parlament und Regierung ist labil. Ebenso problematisch das Verhältnis von Premierminister und Präsident.
Es gibt dort keine gewachsene Parteienlandschaft und die politischen Akteure wurzeln nicht in der Bevölkerung, sie wirken wie aufgesetzt. Nur die ehemaligen Köpfe der Orangenen Revolution bilden eine gewisse Ausnahme. Allerdings aktuell eher als gefallene Helden.
Ein extrem zentralistisches Staatsverständnis trägt dazu bei, dass die Bevölkerung trotz eines erheblichen Leidensdruckes eher passiv bleibt und sich politisch nicht engagiert.
Die Parlamentssitze wurden teilweise an Abgeordnete verkauft und so verwunderte es in der Vergangenheit nicht, dass Abgeordnete je nach Opportunität in das eine oder andere Lager wechselten.
Der Block Tymoschenko und die Partei der Regionen mit Janukowitch haben sich inzwischen soweit angenähert, dass sogar ein Bündnis denkbar wird. Ich vermute sehr stark, dass keine dieser Parteien die Kraft haben wird, die Grundsatzfrage der Ukraine zu entscheiden. Diese lautet: Europa oder Russland? Es wird im Parlament zu einem diffusen Konsens kommen und die Ukraine wird als Land in Agonie darauf warten, dass sich einer der Kontrahenten für sie entscheidet.
Eine aktive Annäherung der EU mit Deutschland als Vorreiter könnte diese Situation entscheiden. Dies ist aber unter einer Regierung Merkel/Westerwelle nicht zu erwarten.

Kommentar von Sönke Paulsen — 29. September 2009 @ 14:44
Vielen Dank für den Hinweis auf die Ukraine. Angesichts der sehr kritischen Situation kommt das Land sicher in der Reihe als eines der nächsten dran. Für Hinweise auf geeignete Gesprächspartner bin ich immer dankbar! Herzlich Sascha Götz

Kommentar von Sascha Götz — 29. September 2009 @ 16:24

Gespräche zu Mittel- und Osteuropa