http://www.moe-kompetenz.de/2009/07/parlamente-in-moe/ Gespräche zu Mittel- und Osteuropa Tue, 24 Jan 2012 19:48:19 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3 http://www.moe-kompetenz.de/2009/07/parlamente-in-moe/comment-page-1/#comment-9 Sascha Götz Tue, 29 Sep 2009 14:24:16 +0000 http://www.moe-kompetenz.de/moe-blog/?p=46#comment-9 Vielen Dank für den Hinweis auf die Ukraine. Angesichts der sehr kritischen Situation kommt das Land sicher in der Reihe als eines der nächsten dran. Für Hinweise auf geeignete Gesprächspartner bin ich immer dankbar! Herzlich Sascha Götz Vielen Dank für den Hinweis auf die Ukraine. Angesichts der sehr kritischen Situation kommt das Land sicher in der Reihe als eines der nächsten dran. Für Hinweise auf geeignete Gesprächspartner bin ich immer dankbar! Herzlich Sascha Götz

]]> http://www.moe-kompetenz.de/2009/07/parlamente-in-moe/comment-page-1/#comment-8 Sönke Paulsen Tue, 29 Sep 2009 12:44:24 +0000 http://www.moe-kompetenz.de/moe-blog/?p=46#comment-8 Sehr interessante Fragestellung! Ich bin mit einer Ukrainerin verheiratet und verfolge das politische Geschehen dort täglich. Das Verhältnis von Parlament und Regierung ist labil. Ebenso problematisch das Verhältnis von Premierminister und Präsident. Es gibt dort keine gewachsene Parteienlandschaft und die politischen Akteure wurzeln nicht in der Bevölkerung, sie wirken wie aufgesetzt. Nur die ehemaligen Köpfe der Orangenen Revolution bilden eine gewisse Ausnahme. Allerdings aktuell eher als gefallene Helden. Ein extrem zentralistisches Staatsverständnis trägt dazu bei, dass die Bevölkerung trotz eines erheblichen Leidensdruckes eher passiv bleibt und sich politisch nicht engagiert. Die Parlamentssitze wurden teilweise an Abgeordnete verkauft und so verwunderte es in der Vergangenheit nicht, dass Abgeordnete je nach Opportunität in das eine oder andere Lager wechselten. Der Block Tymoschenko und die Partei der Regionen mit Janukowitch haben sich inzwischen soweit angenähert, dass sogar ein Bündnis denkbar wird. Ich vermute sehr stark, dass keine dieser Parteien die Kraft haben wird, die Grundsatzfrage der Ukraine zu entscheiden. Diese lautet: Europa oder Russland? Es wird im Parlament zu einem diffusen Konsens kommen und die Ukraine wird als Land in Agonie darauf warten, dass sich einer der Kontrahenten für sie entscheidet. Eine aktive Annäherung der EU mit Deutschland als Vorreiter könnte diese Situation entscheiden. Dies ist aber unter einer Regierung Merkel/Westerwelle nicht zu erwarten. Sehr interessante Fragestellung! Ich bin mit einer Ukrainerin verheiratet und verfolge das politische Geschehen dort täglich. Das Verhältnis von Parlament und Regierung ist labil. Ebenso problematisch das Verhältnis von Premierminister und Präsident.
Es gibt dort keine gewachsene Parteienlandschaft und die politischen Akteure wurzeln nicht in der Bevölkerung, sie wirken wie aufgesetzt. Nur die ehemaligen Köpfe der Orangenen Revolution bilden eine gewisse Ausnahme. Allerdings aktuell eher als gefallene Helden.
Ein extrem zentralistisches Staatsverständnis trägt dazu bei, dass die Bevölkerung trotz eines erheblichen Leidensdruckes eher passiv bleibt und sich politisch nicht engagiert.
Die Parlamentssitze wurden teilweise an Abgeordnete verkauft und so verwunderte es in der Vergangenheit nicht, dass Abgeordnete je nach Opportunität in das eine oder andere Lager wechselten.
Der Block Tymoschenko und die Partei der Regionen mit Janukowitch haben sich inzwischen soweit angenähert, dass sogar ein Bündnis denkbar wird. Ich vermute sehr stark, dass keine dieser Parteien die Kraft haben wird, die Grundsatzfrage der Ukraine zu entscheiden. Diese lautet: Europa oder Russland? Es wird im Parlament zu einem diffusen Konsens kommen und die Ukraine wird als Land in Agonie darauf warten, dass sich einer der Kontrahenten für sie entscheidet.
Eine aktive Annäherung der EU mit Deutschland als Vorreiter könnte diese Situation entscheiden. Dies ist aber unter einer Regierung Merkel/Westerwelle nicht zu erwarten.

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