Kommentare zu: Parliamentarism in Russia / Parlamentarismus in Russland http://www.moe-kompetenz.de/2009/11/parliamentarism_russia/ Gespräche zu Mittel- und Osteuropa Wed, 18 Aug 2010 18:25:47 +0000 http://wordpress.org/?v=2.9.1 hourly 1 Von: Sascha Götz http://www.moe-kompetenz.de/2009/11/parliamentarism_russia/comment-page-1/#comment-34 Sascha Götz Thu, 19 Nov 2009 15:53:19 +0000 http://www.moe-kompetenz.de/?p=343#comment-34 Danke für diesen ausführlichen Kommentar, den ich freigeschaltet habe, obwohl ich mir ihn ausdrücklich nicht voll zu eigen mache. Die Unterstellung, dass irgendwer gern das ukrainische Parlament beschießen möchte, ist nicht nur politisch unkorrekt, sondern auch sehr spekulativ. Aber das ist wohl eher polemisch gemeint. Gerade die genannten emotionalen Aspekte der Beziehung Russland-Ukraine haben mir auch andere Gesprächspartner schon so beschrieben. Deshalb in der Tat vielen Dank! Herzlich Sascha Götz Danke für diesen ausführlichen Kommentar, den ich freigeschaltet habe, obwohl ich mir ihn ausdrücklich nicht voll zu eigen mache.

Die Unterstellung, dass irgendwer gern das ukrainische Parlament beschießen möchte, ist nicht nur politisch unkorrekt, sondern auch sehr spekulativ. Aber das ist wohl eher polemisch gemeint.

Gerade die genannten emotionalen Aspekte der Beziehung Russland-Ukraine haben mir auch andere Gesprächspartner schon so beschrieben.

Deshalb in der Tat vielen Dank!

Herzlich

Sascha Götz

]]> Von: Sönke Paulsen http://www.moe-kompetenz.de/2009/11/parliamentarism_russia/comment-page-1/#comment-33 Sönke Paulsen Thu, 19 Nov 2009 15:06:21 +0000 http://www.moe-kompetenz.de/?p=343#comment-33 Ein sehr guter Artikel, der ein Licht auf den Zustand der Demokratie in Russland wirft. Allerdings erklärt er teilweise auch die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine. In dem Bruderstaat ist es nämlich genau umgekehrt. Der Präsident verfügt über eine vergleichsweise geringe Macht. Die Ukraine hat sehr viel mehr als Russland eine parlamentarische Demokratie. Die Gemeinsamkeiten zwischen Duma und Verchowna Rada sind die Korruption und der chronische Geldmangel. Der entscheidende Unterschied besteht aber darin, dass die Verchowna Rada ein echtes Parlament ist, an dem die Regierung nicht einfach vorbeiregieren kann. Die Verchowna Rada erzeugt dabei eine höchst chaotische Demokratie, die sich aber letztlich gegen den präsidialen Machtapparat in der Ukraine durchsetzt. Tymoschenko hat da ihre Verdienste. Dies ist den Russen höchst suspekt. Die Verchowna Rada wurde meines Wissens auch noch nicht beschossen, was einige Russen gerne sehen würden. Während Putin und Mewedjew wohl lieber den Sitz des westlich orientierten Präsidenten Justschenko beschiessen würden. Es ist nämlich keinesfalls so, dass Putins Russland die demokratische Entwicklung in der Ukraine egal war. Die Ukraine ist ein "Bruderstaat", der Russland emotional und politisch viel näher ist, als alle anderen ehemaligen Staaten der Sowjetunion, Weissrussland eingeschlossen. Wenn man sich mit normalen Russen unterhält, bekommt man bei der Frage nach der Ukraine in aller Regel eine Antwort: Russland und die Ukraine sind dasselbe. Die Ukrainer sind Russen. Viele Ukrainer (etwa die Hälfte der Bevölkerung) sehen das anders. Russland, das immernoch auf eine Wiederbelebung der eheähnlichen Beziehungen zur Ukraine hofft, vielleicht sogar auf eine "Wiedervereinigung" sieht daher die "italienischen Verhältnisse" in der ukrainischen Politik äußerst misstrauisch. Ein starker Mann sollte die Ukraine regieren und wieder näher an Russland heranführen. Zu diesem Zweck wurde Janukowitch und seine Partei der Regionen von den Russen unterstützt. Das ging bis zu dem Kauf von Abgeordneten. Janukowitch scheint aber die Erwartungen nicht zu erfüllen. Die Russen wissen nicht mehr, an wen sie sich halten sollen, was eine starke Kränkung für das derzeitige russische Weltbild darstellt. Kein Machthaber (wie in Weissrussland) mit dem man sich verlässlich arrangieren kann. Ein Ukrainischer Diktator ist einfach nicht in Sicht und wird wohl auch nicht mehr kommen! Stattdessen Tymochenko, die gute Chancen auf die Präsidentschaft hat, aber zugleich dieses Amt in den letzten Jahren so geschwächt hat, dass es für sie gar nicht mehr wirklich interessant sein kann. Ein idealer Kandidat wäre nach meiner persönlichen Meinung Janukowitch. Der stände dann an der Spitze des Landes und ließe sich dort ähnlich gut kontrollieren wie derzeit Justschenko. Die ukrainischen Wähler könnten das mitmachen. Beiden Putin und Medwedjew wäre es allerdings lieber, wenn Tymoschenko selbst Präsidentin werden und die präsidiale Demokratie in der Ukraine wiederbeleben würde. Das russische Weltbild würde wieder stimmen und Tymoschenko kann recht gut mit Putin. Dennoch, niemals würde sie die Ukraine wieder an Russland heranführen. Die Lage ist prekär. Denn tatsächlich wollen die Ukrainer mehr Demokratie als die Russen. Ihre Toleranz für Chaos und Anarchie ist stärker ausgeprägt. Sie sind de facto ein Volk mit einer anderen Mentalität. Eher italienisch als russisch, wenn man so will.... Dies dämmert auch den Russen langsam, die sich ihrer Mentalität entsprechend wie vertriebene Ehemänner verhalten! Ein sehr guter Artikel, der ein Licht auf den Zustand der Demokratie in Russland wirft. Allerdings erklärt er teilweise auch die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine.
In dem Bruderstaat ist es nämlich genau umgekehrt. Der Präsident verfügt über eine vergleichsweise geringe Macht. Die Ukraine hat sehr viel mehr als Russland eine parlamentarische Demokratie. Die Gemeinsamkeiten zwischen Duma und Verchowna Rada sind die Korruption und der chronische Geldmangel. Der entscheidende Unterschied besteht aber darin, dass die Verchowna Rada ein echtes Parlament ist, an dem die Regierung nicht einfach vorbeiregieren kann. Die Verchowna Rada erzeugt dabei eine höchst chaotische Demokratie, die sich aber letztlich gegen den präsidialen Machtapparat in der Ukraine durchsetzt. Tymoschenko hat da ihre Verdienste.
Dies ist den Russen höchst suspekt. Die Verchowna Rada wurde meines Wissens auch noch nicht beschossen, was einige Russen gerne sehen würden. Während Putin und Mewedjew wohl lieber den Sitz des westlich orientierten Präsidenten Justschenko beschiessen würden. Es ist nämlich keinesfalls so, dass Putins Russland die demokratische Entwicklung in der Ukraine egal war. Die Ukraine ist ein “Bruderstaat”, der Russland emotional und politisch viel näher ist, als alle anderen ehemaligen Staaten der Sowjetunion, Weissrussland eingeschlossen. Wenn man sich mit normalen Russen unterhält, bekommt man bei der Frage nach der Ukraine in aller Regel eine Antwort: Russland und die Ukraine sind dasselbe. Die Ukrainer sind Russen. Viele Ukrainer (etwa die Hälfte der Bevölkerung) sehen das anders.
Russland, das immernoch auf eine Wiederbelebung der eheähnlichen Beziehungen zur Ukraine hofft, vielleicht sogar auf eine “Wiedervereinigung” sieht daher die “italienischen Verhältnisse” in der ukrainischen Politik äußerst misstrauisch. Ein starker Mann sollte die Ukraine regieren und wieder näher an Russland heranführen. Zu diesem Zweck wurde Janukowitch und seine Partei der Regionen von den Russen unterstützt. Das ging bis zu dem Kauf von Abgeordneten. Janukowitch scheint aber die Erwartungen nicht zu erfüllen. Die Russen wissen nicht mehr, an wen sie sich halten sollen, was eine starke Kränkung für das derzeitige russische Weltbild darstellt. Kein Machthaber (wie in Weissrussland) mit dem man sich verlässlich arrangieren kann. Ein Ukrainischer Diktator ist einfach nicht in Sicht und wird wohl auch nicht mehr kommen! Stattdessen Tymochenko, die gute Chancen auf die Präsidentschaft hat, aber zugleich dieses Amt in den letzten Jahren so geschwächt hat, dass es für sie gar nicht mehr wirklich interessant sein kann. Ein idealer Kandidat wäre nach meiner persönlichen Meinung Janukowitch. Der stände dann an der Spitze des Landes und ließe sich dort ähnlich gut kontrollieren wie derzeit Justschenko. Die ukrainischen Wähler könnten das mitmachen.
Beiden Putin und Medwedjew wäre es allerdings lieber, wenn Tymoschenko selbst Präsidentin werden und die präsidiale Demokratie in der Ukraine wiederbeleben würde. Das russische Weltbild würde wieder stimmen und Tymoschenko kann recht gut mit Putin.
Dennoch, niemals würde sie die Ukraine wieder an Russland heranführen. Die Lage ist prekär. Denn tatsächlich wollen die Ukrainer mehr Demokratie als die Russen. Ihre Toleranz für Chaos und Anarchie ist stärker ausgeprägt. Sie sind de facto ein Volk mit einer anderen Mentalität. Eher italienisch als russisch, wenn man so will….
Dies dämmert auch den Russen langsam, die sich ihrer Mentalität entsprechend wie vertriebene Ehemänner verhalten!

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