Gespräche zu Mittel- und Osteuropa

Kommentare

1. 

   Interessantes Interview, das mich dazu veranlasste auf die Website der Robert-Bosch-Stiftung zu gehen. Tatsächlich finden sich dort breit gefächerte Projekte in vielen Ländern Ost-Europas. Das Interview hat ein bisschen den Eindruck erweckt, als würde man nach Polen nun direkt Richtung China und Indien weiterfördern. Förderung der Zusammenarbeit mit Ländern, die sich im wirtschaftlichen Aufschwung befinden. Es gibt zum Glück aber auch noch interessante Projekte mit ehemaligen GUS-Staaten, wie der Ukraine.
   Ich sehe die Stärke einer solchen Förderung vor allem darin, dass in diesen Ländern der Aufbau einer Zivilgesellschaft vorangebracht werden kann. In der Ukraine gibt es derzeit zwischen 2000 und 10 000 aktive Organisationen, je nachdem welche Messlatte man an den Begriff “aktiv” anlegt. Tatsächlich leidet das Land in diesem Bereich Mangel und es wäre schön, wenn z.B. die Robert-Bosch-Stiftung neben den “Kiewer-Gesprächen” auch weitere Projekte unterstützen könnte.
   Die Kiewer Gespräche waren zeitweise ein hoch interessantes Diskussionsforum zwischen GO- und NGO-Mitgliedern beider Länder, Deutschland und Ukraine.
   Ein kleines Beispiel für unterschiedliche Vorstellungen in Deutschland und der Ukraine, wie eine Gesellschaft wachsen und aufblühen kann, habe ich aus einem der Gesprächsprotokolle aus dem Jahre 2007 entnommen:

   Dort berichtet ein Ukrainischer Abgeordneter, dass die starke Präsenz von Oligarchen im Ukrainischen Parlament, dem wirtschaftlichen Klima sehr förderlich sei, weil diese ähnliche Interessen, wie kleine Unternehmen verfolgen. Beispielsweise mehr Rechtssicherheit in Eigentumsfragen zu erreichen.
   Ein großer Irrtum, der jetzt in der Krise offenbar wird.
   Die Oligarchen haben vor allem die Stahlindustrie regelrecht ausgesogen und kaum investiert, wobei es ihnen gleichzeitig gelang, ihre Steuerlast zu reduzieren.
   Die Gewinne wurden für internationale Spekulationsgeschäfte genutzt. In der Ukraine gibt es außer dem Immobilienmarkt kaum Spekulationsmöglichkeiten. Das Kapital floss also aus dem Land ab ohne dort investiert zu werden.
   Das Ergebnis ist, dass die Konkurrenzfähigkeit des mit 40% größten Exportsektors massiv gesunken ist. Die Umsätze der Stahlindustrie brachen im Krisenjahr im internationalen Vergleich überproportional ein und eine Erholung ist nicht in Sicht. So geht es in vielen Bereichen des Landes, in denen auf wirtschaftlichen und politischen Zentralismus gesetzt wird. Erst recht, weil beide Bereiche teilweise korruptiv eng miteinander verschmolzen sind.
   Die Schwäche der Zivilgesellschaft bedingt, dass sich Interessensverbände kaum zur Wehr setzen können. Hier sind vor allem kleine Unternehmen die Opfer.

   Es ist also bei unseren europäischen Nachbarn noch viel Hilfe zu leisten, die man ja nicht, wie im Interview erwähnt, als Entwicklungshilfe auffassen muss, die aber faktisch zur Unterstützung von Entwicklungen dient, wie es am Beispiel Polens im Interview erläutert wurde. In diesem Sinne hoffe ich, dass die industrienahe Robert-Bosch-Stiftung nicht vergisst, dass auch die nahen Länder wie die Ukraine in Zukunft von großer wirtschaftlicher und politischer Bedeutung für uns sein werden. Dort und nicht in China oder Indien entscheidet sich, ob wir in absehbarer Zukunft einen funktionierenden wirtschaftlichen und politischen Korridor in den Osten bekommen oder nicht. Für den Wachstumsraum EU ist das von allergrößter Bedeutung und entscheidet letztlich auch über unsere wirtschaftliche und politische Zukunft!

   Kommentar von Sönke Paulsen — 14. März 2010 @ 15:39

2. [...] drei sind Stipendiat/innen des Programms “Medien-Mittler zwischen den Völkern” der Robert Bosch Stiftung. Im Rahmen dieses Programms halten Sie sich im Moment in Berlin auf und arbeiten für [...]

   Pingback von Die Rolle der Medien in Mittel- und Osteuropa – Gespräche zu Mittel- und Osteuropa — 29. Mai 2010 @ 09:21