zum Thema Medien in MOE habe ich noch einen Literaturhinweis:

Gerade ist folgendes Heft erschienen:

OST-WEST. Europäische Perspektiven.
11. Jahrgang 2010, Heft 2
Schwerpunkt: Medien als Macht?

Mehr Info und Bestellmöglichkeit unter http://www.owep.de/aktuell.php

Aus dem Inhalt:

Sofie Jannusch: Perspektiven der Medienentwicklung in Mittel- und Osteuropa

Andrzej Kaluza: Medien inPolen 2010

Joanna Bątkiewicz-Brożek und Maciej Müller: Die katholische Presse in Polen – eine Übersicht über die wichtigsten Veröffentlichungen

Damir Banović und Saša Gavrić: Medien in Bosnien und Herzegowina – Motor oder Blockade der Demokratisierung?

Radu Preda: Die Freiheit und ihr Preis. Die Medien in Rumänien nach 1989

Florian Töpfl: Die russische Medienlandschaft zu Beginn eines neuen Jahrzehnts

Marián Gavenda: Mittels der Medien durch die geschlossene Tür eintreten. Katholische Medienlandschaft in der Slowakei

Marina Sverdel: Medienmarkt und Pressefreiheit in der Ukraine – in der Zange von Wirtschaft und Politik

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Herzliche Grüße

Sascha Götz

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion haben die Massenmedien in Russland drei wichtige Perioden erlebt. Bei dem ersten Präsidenten Russlands Boris Jelzin hatten die russischen Medien ihre glorreichen Tage. In dieser Periode war die Medienfreiheit teilweise so groß, dass manche Journalisten ihren Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung missbrauchten, um so genannte Informationskriege auf der Seite des einen oder des anderen Oligarchen zu führen.

Bei Putin hat sich die Situation dramatisch geändert. Die Oligarchen wurden aus dem Kreml „entfernt“ und die von ihnen kontrollierten Massenmedien, unter anderem die größten öffentlichen Sender Russlands NTV und ORT, durch die Übernahme vom „Gazprom-Media“ vom Prinzip her verstaatlicht. Für die öffentliche Polemik sorgte der Mord von einer bekannten Journalistin und Menschenrechtsschützerin Anna Politkowskja.

Bei vielen Redaktionen wurde damals leider die alte sowjetische Methode der Selbstzensur wieder ins Leben gerufen. Journalisten wurden in Sachen der politischen Berichterstattung nicht direkt kontrolliert, es gab also keine direkten Richtlinien aus dem Kreml beziehungsweise von ihren Chefredakteuren. Jeder wusste allerdings genau, was im Ressort Politik nicht erwünscht ist. Aber selbst dann konnte jeder Journalist die Entscheidung für sich frei treffen, ob er dieses System tolerieren möchte.

Ein Paradenbeispiel dafür, dass die „Schere im Kopf“ nicht immer einwandfrei funktionierte, ist Raf Schakirow, der Chef-Redakteur der überregionalen Zeitung „Izwestija“. Am 4. September 2004 wurde in der Zeitung eine große Reportage über den Sturm der Schule Nr.1 in Beslan veröffentlicht, der in den Tod der rund 300 Geisel resultierte. Diese Reportage illustrierten mehrere Fotos von Kinderleichen. Am 6. September wurde Raf Schakirow von seiner Position als Chef-Redakteur endgültig entlassen. Es hieß, die Fotos wären für eine Samstagsausgabe der Zeitung „zu emotional“ und unakzeptabel. In der Öffentlichkeit wurde allerdings viel davon gesprochen, dass die Initiative für diese Entlassung aus dem Kreml kam.

Trotzallerdem kann man nicht sagen, dass die Medien- und Meinungsfreiheit in Russland unter Vladimir Putin eliminiert wurden. Es gab immer Massenmedien, die die Themen wie Menschenrechte, Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie eine starke Kritik der Regierung auf die Tagesordnung setzten.

Vorbildlich sind in diesem Sinne die Tageszeitung „Novaja Gazeta“ beziehungsweise der oppositionelle Radiosender „Echo Moskvy“ (der komischerweise auch dem Medienkonzern „Gazprom-Media“ gehört). Leider haben diese Massenmedien eine begrenzte Reichweite und können nicht in ganz Russland konsumiert werden.

Die Grundlagen für ein duales Rundfunksystem gibt es im heutigen Russland leider noch nicht, vor allem weil die Leute noch nicht bereit sind, für das Fernsehen beziehungsweise Radio zu bezahlen. Sie möchten eher das konsumieren, was kostenlos zu haben ist, selbst wenn sich um ein billiges Infotainment handelt.

In dieser Situation ist die Bedeutung des Internets als Massenmedium in Russland wesentlich gewachsen. In der dritten Periode der russischen Mediengeschichte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion – in der Zeit der Präsidentschaft von Dmitrij Medwedew – spielen, meiner Meinung nach, elektronische Medien in Russland eine besonders wichtige Rolle. Dem Jahresvortrag des russischen Ministeriums für Massenkommunikation zufolge ist die Anzahl der Internet-User in Russland im Jahre 2009 um 31,5 Prozent gestiegen. Heute sind rund 60 Millionen Russen regelmäßig online, so die Informationsagentur ITAR-TASS.

Aus meiner Sicht haben die neuen, elektronischen Massenmedien ein Riesenpotential in Russland. Sie werden definitiv die Zukunft der Massenkommunikation im Lande bestimmen und ein Forum für eine unabhängige, öffentliche Diskussion bieten.

Es ist kein Geheimnis, das Journalismus in Belarus bestimmte Probleme mit der Meinungsäußerung und Freiheit hat. Wenn man in einer staatlichen Zeitung arbeitet und die Meinung vom Staat vertritt, kann man unproblematisch leben und einen stabilen Lohn bekommen. Die Nachrichten werden dann aber nur einseitig beleuchtet. Das Leben der Journalisten, die in privaten Zeitungen und gegen die Regierung arbeiten, ist viel schwieriger. Internet Seiten wie „NewsBY.org“ oder „Charter97.org“ veröffentlichen ab und zu Berichte, dass die Rechte der Journalisten verletzt wurden. Über Wohnungs- und Arbeitsdurchsuchungen bis Konfiszierungen von Computern, CDs, USB-Stick usw.

Ich habe ein Beispiel, das die Arbeitsbedingungen in Belarus nicht von schöner Seite beschreibt. Am 16. März wurden in der Wohnung von Irina Halipp (eine bekannte oppositionelle Journalistin) und Andrej Sannikov (Präsidentschaftskandidat bei den nächsten Wahlen) Durchsuchungen durchgeführt. Vom Spezialdienst wurde ein Computer konfisziert, sowie 67 CDs und 47 alte Disketten. Die Durchsuchung war aber sanktioniert. Militär Personal hat die jeweilige Verordnung vorgezeigt. Das ist nur ein Beispiel eines Menschen, der nicht schweigen kann und für die Wahrheit kämpft. Solches Beispiel gibt es nicht zu viel. Manche Journalisten kümmern sich erstens um bessere Löhne und Karriere, und betreiben selber Zensur.

Der einzige freie Platz, wo belarussische Journalisten ihre Meinung frei äußern können – ist das Internet. Vielleicht wird sich etwas ändern nach dem in Kraft treten des neuen Gesetzes über Internet in Belarus.
Laut dem neuen Gesetz, müssen alle Internet Seiten in Belarus bis zum 1. Juni neuregistriert werden. Alle müssen belarussisches Hosting benutzen. Alle Benutzer von Internet Cafés müssen sich identifizieren lassen und Ausweiße, Pässe oder eine spezielle Karte von diesem Internet Café zeigen. Jetzt, um ein Internet Café zu benutzen, muss man sich am Anfang registrieren lassen, dazu braucht man Pass, und dann immer so etwas wie Ausweiß benutzen. Es ist natürlich für ständige Besucher bequem. Aber, wie bekannt, kommen in Internet Cafés oft Reisende vorbei, die nur schnell ihre Mail prüfen möchten. Außerdem muss jedes Internet Café alle Informationen über Besucher (Dateien, Besuchszeit usw.) mindestens ein Jahr behalten.

Also, um eine Minute ihre Mail zu prüfen, müssen alle Besucher ihren Ausweis zeigen, was nicht immer angenehm ist. Obwohl es auch nicht schwierig ist. Schwierig ist eher, dass die Besitzer des Cafés Geld und Zeit investieren müssen, um die Informationen über Besucher aufzubewahren. Hierfür wird natürlich nicht extra bezahlt. Folgen des neuen Internet Gesetzes sind jetzt schwierig einzuschätzen, man muss nur sagen, dass es mehr Kontrolle mit sich bringt. Und wie das auf die Arbeit der Journalisten und anderen Leuten einwirkt, zeigt die Zeit.
Alle wichtigsten Probleme des Journalismus, die bereits erwähnt wären, existieren in unserem Land auch. Unterschiede zwischen privaten und staatlichen Medien sind sehr stark. Wegen einseitiger Beleuchtung der Ereignisse leiden wir auch unter niedriger Qualität der Medien.

Regierungskritische staatliche Medien wie in Lettland – bei uns klingt das mindestens unrealistisch. Wir haben überhaupt keine regierungskritischen staatlichen Medien. In Redaktionen wird nach wie vor jeden Morgen entschieden, was man schreiben darf und was nicht. Im Vergleich zur Ukraine ist der Einfluss von Staat viel großer.
Und das Problem mit der politischen Kultur muss man auch erwähnen. „Bevölkerung nimmt das, was auf dem Teller gebracht wird“ – das Zitat von ukrainischer Kollegin passt auf das Beste in Belarus. Leute, besonders aus kleinen Dörfern und Städten haben schlechter oder keinen Zugang zum Internet. Eine Zeitung zu kaufen oder Fernseher einzuschalten ist am allerleichtesten. Und dann bekommt man künstlich gemachtes Bild, die Belarus als ein schönes paradiesisches Land präsentiert.

Sascha Götz