Gespräche zu Mittel- und Osteuropa

08.08.2010

Die Russland-Kommission des Europäischen Parlaments

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logoep Die Europäische Union will mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages eine größere Rolle in den internationalen Beziehungen spielen. Die “Hohe Beauftragte” Catherine Ashton fungiert quasi als Außenministerin der EU. Wichtige Partner der EU wie die USA oder Russland verhandeln aber nach wie vor lieber mit größeren Einzelstaaten, als in Brüssel vorzusprechen.

knut_fleckenstein Ich habe den Vorsitzenden der Russland-Delegation des Europäischen Parlaments, Knut Fleckenstein MdEP (Hamburg) gefragt, wie sich die Beziehungen der EU zur Russischen Föderation entwickeln und wie die Arbeit der Delegation organisiert ist. Denn schließlich setzt sich die Kommission ja auf europäischer Seite aus Parlamentariern aus fast allen EU-Ländern zusammen. Knut Fleckenstein ist zuversichtlich, dass das gegenseitige Verständnis sich auch durch die Arbeit der Parlamentarier weiter verbessert und sich auch innerhalb der EU eine “gemeinsame Sprache” gegenüber Russland finden lässt.

Mehr zu Knut Fleckenstein erfährt man auf seiner Homepage.

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23.06.2010

Tschechien: Frischer Wind mit neuen Parteien?

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Das tschechische Parteiensystem wurde bei den Parlamentswahlen am 29. und 30. Mai 2010 gründlich durcheinandergeschüttelt. Parteien wie die traditionsreichen Christdemokraten oder die Grünen schafften den Einzug in das Parlament nicht und sowohl die bislang führende ODS als auch die als chancenreich eingeschätzten Sozialdemokraten (ČSSD) verloren dramatisch.

jan_prasil Ich habe diesmal einen “parteiischen” Beobachter um seine Einschätzung gefragt. Jan Prášil ist tschechischer Sozialdemokrat. Er studierte in Prag und in München Politikwissenschaft, Philosophie und Linguistik und arbeitet derzeit in Brüssel als Berater der tschechischen S&D Delegation (so heißt seit den letzten Europawahlen die Fraktion der europäischen Sozialdemokratie) im Europäischen Parlament.

Wie sortiert sich das tschechische Parteiensystem neu nach den Parlamentswahlen? Wie “neu” sind die neuen Parteien wirklich? Gibt es jetzt mehr “direkte Demokratie” wie von einer der neuen Parteien angekündigt? Auf diese und weitere Fragen antwortet Jan Prášil.

Ich freue mich auf Ihre Kommentare zum Thema – einfach hier unten eintragen!

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19.06.2010

Ungarn: Ein neuer Anfang mit Fidesz?

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Einige Wochen nach den Wahlen stellt sich die Frage, was der Erdrutschsieg der konservativen Fidesz-Partei wirklich verändert in dem politisch seit 20 Jahren tief gespaltenen Land.

tamas_tozser Ich spreche mit dem in Budapest geborenen Tamás Tőzsér, einem Copernicus-Stipendiaten, der derzeit in Hamburg Politik und internationales Recht studiert. Er verfolgt die Entwicklung in seiner Heimat anhand von Zeitungen, persönlichen Gesprächen und politikwissenschaftlichen Studien und stellt fest, dass die Ungarn große Hoffnungen auf Fidesz setzen…

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21.12.2009

Parliamentarism in Georgia / Parlamentarismus in Georgien

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Wie steht es eigentlich wirklich um die Arbeit des Georgischen Parlaments?

How does the every-day-work of the Georgian Parliament look like?

dimitri_lortkipanidze Zu diesem Thema habe ich Dimitri Lortkipanidze MP einige Fragen gestellt. Er ist seit Juni 2008 Abgeordneter der 7. Legislatur des Georgischen Parlaments. Das Ergebnis:  In Georgien scheint das Präsidialsystem in ähnlicher Weise zu dominieren wie in Russland. (Vgl. hierzu auch das Gespräch mit Aleksandr Fomenko, ehem. Abgeordneten der Russischen Duma). Aber Herr Lortkipanidze unterstreicht auch, dass es einige wichtige Unterschiede gibt. Er hat die Fragen schriftlich beantwortet, der Text ist hier auf Englisch dokumentiert.

I asked Mr. Dimitri Lortkipanidze MP some questions about this. He is a Member of the 7th convention of the Parliament of Georgia since June 2008. What came out? The presidential system seams to dominate in Georgia as well as in Russia (see the Interview with Aleksandr Fomenko, Former MP of the Russian State Duma as well). But Mr. Lortkipanidze stresses some important differences as well…

Mr. Lortkipanidze answerd the questions in writing. Please read his answers below.

Ich freue mich auf Ihre Kommentare! I am looking forward to reading your comments!

Sascha Götz

***

1. What is the position of the Parliament in the political system like?

Executive branch of authority structure prevails in the political system of Georgia. After the Revolution of Roses Presidential structures were strengthened. It was done by mean of Constitutional amendments. After that Parliament became more vulnerable in the face of Presidential institutes.
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17.11.2009

Parliamentarism in Russia / Parlamentarismus in Russland

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Wie steht es eigentlich wirklich um die Arbeit des Russischen Parlaments?

How does the every-day-work of the Russian Parliament look like?

Aleksandr Fomenko Diese Frage habe ich mit Alexandr Fomenko besprochen, der von 2003-2007 selbst Mitglied der Duma für die Partei „Rodina“ war. Angesichts des Präsidialen Systems in Russland, der übergroßen Mehrheit der „Kreml“-Partei „Einiges Russland“ und der allgemeinen Kritik an der „gelenkten Demokratie“ in Russland wollte ich wissen, welchen Einfluss das Parlament dennoch hat und welche Arbeitsbedingungen die Russischen Abgeordneten vorfinden. Das Gespräch habe ich in Englisch geführt, eine deutsche Zusammenfassung steht hier zur Verfügung.

I discussed this question with Alexandr Fomenko, who was a Member of the Duma from 2003-2007. Bearing in mind the presidential system of Russia, the huge majority of the ruling Kremlin-party “United Russia” and the criticism of the “Managed Democracy” in Russia I was interested to know about the real influence and the actual working conditions for the Russian Parlamentarians.

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(24 Min.)

For those who do not want to listen to the interview in English, there is an abstract in German on the website. For an English biography of Mr. Fomenko please see at the very end of this page.


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02.09.2009

Parlamente in MOE – Heute Rumänien: Ovidiu Gant, MP

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Die Reihe “Parlamente in Mittel-, Ost- und Südosteuropa” eröffne ich heute mit einem Gespräch mit dem rumänischen Abgeordneten Ovidiu Gant. Er vertritt seit 2004 die deutsche Minderheit im Parlament in Bukarest.

Im Gespräch geht es um die rechtliche und machtpolitische Stellung des Parlaments gegenüber der Regierung, die Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Gesetzgebung und die Arbeit mit den Bürger/innen im Wahlkreis.

Einen Lebenslauf von Ovidiu Gant auf den Seiten des Rumänischen Parlaments finden Sie hier.

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27.07.2009

Parlamente in MOE

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In dieser Gesprächsreihe zur Rolle der Parlamente in Mittel- und Osteuropa führe ich Gespräche mit Abgeordneten und mit Menschen, die für Parlamente oder Parlamentarier in Mittel-, Ost- und Südosteuropa arbeiten.

Was mich dabei interessiert ist, wie sich seit der Wende das Kräfteverhältnis zwischen Regierung und Parlament entwickelt hat. In vielen Ländern sind die Wahlergebnisse instabil, manche Regierungsfraktion landet bei der nächsten Wahl unter der Fünf-Prozent Hürde. Wie wirkt sich das auf die parlamentarische Arbeit aus? Wie arbeiten die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen? Welche Ausstattung haben die Parlamente für ihre Gesetzgebungsarbeit?

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