MitOst-Podium: Visafreiheit für Südosteuropa?
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Die Europäische Union plant, die Visabeschränkungen für Serbien, Mazedonien und Montenegro zum 01.01.2010 aufzuheben. Menschen aus Bosnien-Herzegovina, Kosovo und Albanien müssen aber weiterhin das kostspielige, langwierige und aufwändige Visumsverfahren durchlaufen. Es diskutieren:
- Alexandra Stiglmayer, European Stablity Initiative (ESI), Brüssel
- Dušan Reljić, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin
- Tobias Bütow, Sprecher der europaweiten Bürgerinitiative „Balkan goes Europe“, Berlin
Lebensläufe der Teilnehmer siehe unten.
Moderation: Sascha Götz, Berlin/Deutschland
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MitOst-Podium: Zur Politischen Krise in Tschechien
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Die Tschechische Demokratie steckt in einer tiefen Krise. Es diskutieren:
- Bára Procházková, Redakteurin der Wochenzeitung “Respekt”, Prag
- Prof. Dr. Jiří Pešek, Institut für internationale Studien der Karls-Universität, Prag
- Kai-Olaf Lang, Experte für Mittel- und Osteuropa der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin
Moderation: Sascha Götz, Berlin/Deutschland
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(36 Min.)
Parlamente in MOE – Heute Rumänien: Ovidiu Gant, MP
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Die Reihe “Parlamente in Mittel-, Ost- und Südosteuropa” eröffne ich heute mit einem Gespräch mit dem rumänischen Abgeordneten Ovidiu Gant. Er vertritt seit 2004 die deutsche Minderheit im Parlament in Bukarest.
Im Gespräch geht es um die rechtliche und machtpolitische Stellung des Parlaments gegenüber der Regierung, die Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Gesetzgebung und die Arbeit mit den Bürger/innen im Wahlkreis.
Einen Lebenslauf von Ovidiu Gant auf den Seiten des Rumänischen Parlaments finden Sie hier.
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(18 Min.)
MitOst-Podium: Neue Europaskepsis in MOE?
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Das Projekt der Europäischen Einigung ist in verschiedenen Ländern immer wieder Zielscheibe von Populisten geworden, die Politik machen mit der Angst einiger Bürger/innen vor den “Brüsseler Bürokraten” oder dem “Verlust von nationaler Souveränität” oder – im Fall von MOE – vor der drohenden “Dominanz der Deutschen/Westeuropäer”. Wie steht es mit dieser Art Populismus kurz vor der Europawahl in Ländern wie Deutschland, Tschechien, Polen, Ungarn oder der Slowakei?
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(52 Min.)
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