nach über einem Jahr der “Gespräche zu Mittel- und Osteuropa” lohnt sich der Blick zurück und eine Auswahl der interessantesten Gespräche. Ausgewählt habe ich die mit den meisten Kommentaren und den strittigsten Thesen.

Das ist natürlich eine ganz persönliche, subjektive Auswahl:

Der “gefrorene Konflikt” um Karabach

Die Rolle der Medien in Mittel- und Osteuropa

Die Roma als Verlierer des freien Europa

Pulverfass Bosnien?

Rechtsradikalismus in Russland, der Ukraine und Ungarn

Geschichtsprojekte und Geschichtspolitik in MOE

Pillar of shame – Schande über die UNO?

Was ist Ihr/Euer Favorit? Welche Themen fehlen bislang in der Liste? Kommentare und Vorschläge sind – wie immer – sehr willkommen!

Herzlich

Sascha Götz

Ich habe den Vorsitzenden der Russland-Delegation des Europäischen Parlaments, Knut Fleckenstein MdEP (Hamburg) gefragt, wie sich die Beziehungen der EU zur Russischen Föderation entwickeln und wie die Arbeit der Delegation organisiert ist. Denn schließlich setzt sich die Kommission ja auf europäischer Seite aus Parlamentariern aus fast allen EU-Ländern zusammen. Knut Fleckenstein ist zuversichtlich, dass das gegenseitige Verständnis sich auch durch die Arbeit der Parlamentarier weiter verbessert und sich auch innerhalb der EU eine “gemeinsame Sprache” gegenüber Russland finden lässt.

Mehr zu Knut Fleckenstein erfährt man auf seiner Homepage.

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(13:34 min)

Es ist das Deutsch-Russische Forum e.V. Ich habe mit Martin Hoffmann, dem langjährigen Geschäftsführer des Vereins, gesprochen und ihn gefragt, was seine Organisation von vielen anderen Vereinen und Initiativen unterscheidet, die sich im deutsch-russischen Austausch engagieren. Unter anderem hat er mir auch verraten, was sein Lieblingsprojekt des Forums in diesem Jahr ist…

Hoffnungsvoll zeigte sich Martin Hoffmann angesichts der jüngsten russisch-polnischen Annäherung, die sich auch auf die europäisch-russischen Beziehungen sehr positiv auswirken könne.

Mehr Informationen zum Deutsch-Russischen Forum und zum Petersberger Dialog gibt es natürlich auch auf der Website des Froums http://www.deutsch-russisches-forum.de.

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(13:05 Min.)

Ich habe mit Antje Hinz gesprochen, einer der beiden Geschäftsführerinnen des Verlages, die zugleich auch die Autorin des Russland-Hörbuches ist. Wie geht man bei so einer Produktion vor? Nach welchen Kriterien werden die Texte, Kunstwerke und Epochen ausgewählt, die auf der CD vorgestellt werden?

Nicht nur darauf erhielt ich eine Antwort, sondern auch auf die Frage, wie die Slawistin Antje Hinz das heutige Verhältnis zwischen den russischen Intellektuellen und ihrem Staat sieht – und bekam eine sehr besorgte Antwort…

Mehr Informationen zu den Hörbüchern gibt es natürlich auch auf der Website des Verlages www.silberfuchs-verlag.de.

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(18:45 Min.)

Wenig weiß man aber über rechtsextreme Parteien in Mittel- und Osteuropa. Diesen Parteien und der fremdenfeindlich motivierten Gewalt widmet sich diese Diskussion.

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(49:50 Min.)

Am bekanntesten sind sicher noch die sogenannten “Liberaldemokraten” des Russischen Politikers Vladimir Žirinovskij. Andere aber, wie zum Beispiel die SNS (Slowakei) oder “Jobbik” (Ungarn) verstehen sich offen als Nachfolger von Vorgängerparteien aus der Zeit des Nationalsozialismus. Sie verbreiten nicht nur fremdenfeindliche und antisemitische Propaganda, sondern schaffen ein Klima der Aggression, das zu direkter Gewalt gegen Minderheiten und politische Gegner führt. Und was am erschreckensten ist: Die SNS ist an der slowakischen Regierungskoalition beteiligt und auch Jobbik könnte mit der ebenfalls völkisch orientierten “Fidesz” bei den Wahlen im April oder Mai 2010 in Ungarn eine Rechtsregierung bilden, die möglicherweise sogar eine verfassungsändernde Mehrheit im Parlament erreichen könnte.

Grund genug, mit einer Runde von Experten für den Rechtsextremismus in MOE über das Thema zu sprechen:

Dr. Tetyana Katsbert ist in der Ukraine geboren und hat 2008 zum Thema “Nationale Stereotypen in den deutsch-englischen Beziehungen: sprachliche und kulturelle Perspektive” promoviert. Zurzeit arbeitet sie an der Studie „Hate Crimes in Ukraine – Monitoring und Victim Assistance“, die im Frühjahr 2010 fertig werden soll.

Magdalena Marsovszky ist in Ungarn geboren, arbeitet als freie Kulturwissenschaftlerin in München und Budapest und ist Expertin für Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus ohne Rassen, Ethnizität, völkisches Denken, Kultur- und Medienpolitik in Ungarn.

Dr. Andreas Umland ist in Jena geboren, studierte und lehrte in Leipzig, Berlin, Oxford, Stanford und Cambridge. In Berlin promovierte er zum Aufstieg Vladimir Žirinovskijs in der russischen Politik. Zum Ph. D. in Politics graduierte er an der University of Cambridge (Trinity College) mit einer Arbeit zur postsowjetischen russischen „unzivilen Gesellschaft“. Aktuell unterrichtet er an der katholischen Universität Eichstätt/Bayern.

How does the every-day-work of the Russian Parliament look like?

Diese Frage habe ich mit Alexandr Fomenko besprochen, der von 2003-2007 selbst Mitglied der Duma für die Partei „Rodina“ war. Angesichts des Präsidialen Systems in Russland, der übergroßen Mehrheit der „Kreml“-Partei „Einiges Russland“ und der allgemeinen Kritik an der „gelenkten Demokratie“ in Russland wollte ich wissen, welchen Einfluss das Parlament dennoch hat und welche Arbeitsbedingungen die Russischen Abgeordneten vorfinden. Das Gespräch habe ich in Englisch geführt, eine deutsche Zusammenfassung steht hier zur Verfügung.

I discussed this question with Alexandr Fomenko, who was a Member of the Duma from 2003-2007. Bearing in mind the presidential system of Russia, the huge majority of the ruling Kremlin-party “United Russia” and the criticism of the “Managed Democracy” in Russia I was interested to know about the real influence and the actual working conditions for the Russian Parlamentarians.

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(24 Min.)

For those who do not want to listen to the interview in English, there is an abstract in German on the website. For an English biography of Mr. Fomenko please see at the very end of this page.

Deutsche Zusammenfassung des Gesprächs

Alexandr Fomenko erinnert eingangs an den letzten Obersten Sowjet, dessen Arbeit 1993 mit der Beschießung des Parlamentsgebäudes endete und kritisiert das Verhalten des damaligen Präsidenten Jelzin als „coup d’etat“ (Staatsstreich). Der Oberste Sowjet Russlands sei seinerzeit „frei von jeder Korruption gewesen“. Seither aber seien im Russischen Parlament keine entscheidenden Debatten mehr geführt worden, die Macht sei eindeutig an den (allerdings auch demokratisch gewählten) Präsidenten übergegangen. Die heutige Duma habe in etwa dieselbe Rolle wie die letzte Duma im zaristischen Russland bis 1917 – nämlich eine beratende Funktion, die Entscheidungen treffe letztlich der Präsident. Dabei zweifelt Fomenko – zu seinem eigenen Bedauern – nicht an der Unterstützung einer Mehrheit der Russen für die jetzt herrschende Partei „Einiges Russland“, obwohl es durchaus Fälle von Wahlbetrug gebe, die das Gesamtbild aber nicht beeinträchtigen können. Die Menschen in Russland hätten eben schlechte Erfahrungen mit Veränderungen gemacht, die für die einfachen Leute meist soziale Verschlechterungen bedeuteten. Daher werde die herrschende Macht unterstützt, um Veränderungen zu vermeiden.

Kritisch sieht Fomenko die geringe Größe des Parlaments mit 450 Abgeordneten und die sehr schlechte technische und administrative Ausstattung. Die Abgeordneten müssen mit ihren maximal zwei Mitarbeitern in einem kleinen Büro zusammensitzen, die Ausschüsse haben nicht genug Mitarbeiter, um alle Mitglieder des Parlaments mit den wichtigsten Informationen zu versorgen. Trotzdem werde angesichts der Wirtschaftskrise von Kürzungen der Ausgaben für das Parlament gesprochen, woraus Fomenko schließt, dass offenbar niemand Interesse an einem wirklich arbeitsfähigen Parlament habe.

Trotz dieses Plädoyers für eine bessere Ausstattung des Parlaments und eine größere Zahl von Abgeordneten ist Fomenko kein Anhänger einer parlamentarischen Demokratie. Er hält es vielmehr für richtig, die de facto nur beratende Funktion des Parlaments beizubehalten. Zu schlecht seien die Erfahrungen der Menschen und das Image des Parlaments, das lange Zeit auch von der Regierung und dem Präsidenten offen bekämpft und eingeschränkt wurde.

Biographie von Alexandr Vladimirovich Fomenko

wurde am 30.08.1961 in Moskau geboren und studierte Literatur und Politik an der Philosophischen Fakultät der Moskauer Staatsuniversität.

Nach seinem Dienst in der Armee publizierte er als Literaturkritiker und arbeitete am zentralen Institut für Weltliteratur der Russischen Akademie der Wissenschaften. Später war er Leiter der Öffentlichkeitsabteilung des Ministeriums für Industrie, Wissenschaft und Technologie.

Über die List der Partei „Rodina“ wurde er von 2003 bis 2007 zum Mitglied der Russischen Duma gewählt. Dort arbeitete er im Kulturausschuss und im Ausschuss für die „Anwendung des Wahlrechts in der Russischen Föderation“. Er wurde auch Mitglied der Delegation der Duma in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Biography of Alexandr Vladimirovich Fomenko

was born in August 30th of 1961 in Moscow and studied Literature an Political Science at the Philosophical Faculty of the Russian State University in Moscow.

After his service in the Russian Army he published articles on literature and worked at the central Institute for World Literature of the Russian Academy of Science. Later he served as Head of the Press Relation Department of the Ministry for Industry, Science and Technology.

Through the list of the party “Rodina” he was than elected Member of he Russian State Duma in 2003 (until 2007). In the parliament he worked in the Committee on Culture and in the Commission on the “Application of Electoral Legislation in the Russian Federation”. The parliament delegated him to be a Member of the Parliamentary Assembly of the Council of Europe as well.

Aktuelle Informationen zum Programm, zum Kartenvorverkauf und zu den Filmen im Wettbewerb gibt es auf der Webseite des Festivals.

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(15 Min.)

Die Seite www.maiak.info vermittelt ein vielfarbiges und differenziertes Bild von Osteuropa – und gibt seine Inhalte honorarfrei an die Medien weiter. Der Newsroom finanziert sich durch einen schweizerischen Trägerverein, der Mittel von mehreren Schweizerischen Förderern erhält – also nicht etwa von osteuropäischen Botschaften o.ä. maiak ist der europäische Pionier des Funding Journalism für Hintergrundbeiträge, die sich die Medien nicht mehr leisten können.

Die Seite von maiak findet sich unter www.maiak.info.

Auch auf Twitter ist maiak zu finden unter http://twitter.com/maiakinfo.

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(11 Min.)

Medien und Demokratie in Osteuropa

eine Veranstaltungsreihe durch, die im Herbst 2009 beginnt und bis Anfang 2010 laufen wird. Im Gespräch ist Prof. Dr. Johannes Ludwig, der an der HAW Journalismus lehrt und (weiterlesen)

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(15 Min.)

die Veranstaltungsreihe im Zusammenhang mit einer längerfristigen Kooperation mit dem Freien Russisch-Deutschen Institut für Publizistik an der Lomonossow-Universität in Moskau durchführt.

Er berichtet von der ersten Abendveranstaltung der Reihe. Drei Marion-Dönhoff-Stipendiaten (Markus Bensmann, Düsseldorf; Merle Hilbk, Berlin; Ingo Petz, Berlin) berichteten über staatliche Gängelei und (Sub)Kulturen in Russland, Weißrussland und Usbekistan. Außerdem beantwortet Prof. Ludwig die Frage, ob sich Journalismus kommerziellen Zwängen unterordnen muss und woran sich die Qualität von Berichten über Osteuropa messen lässt.

Stefan Melle berichtet Erstaunliches: Die Ankündigungen von Präsident Dmitrij Medwedjew zeigen unmittelbar positive Wirkung auf die Arbeit von zivilgesellschaftlichen Organisationen. Ähnlich wie bei der restriktiven Politik unter Vorgänger Putin wird jetzt auch die neue (verbale) Wertschätzung des Präsidenten gegenüber Ehrenamt und zivilgesellschaftlichem Engagement von vielen Beamten sozusagen vorauseilend umgesetzt. (weiterlesen)

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(12 Min.)

Selbst in Bereichen, wo sich die gesetzlichen Grundlagen noch gar nicht geändert haben. Das gilt besonders für soziale Initiativen. Trotzdem bleibt viel zu tun auf dem Weg zu einer lebendigen, selbstbewussten Zivilgesellschaft in Russland.

Der Deutsch-Russische Austausch (DRA) unterstützt mit seinen Büros in Berlin und St. Petersburg und mit Kooperationspartnern vor Ort in Moskau, Wolgograd, Nazran, Kiew, Minsk und Grodno Bürgerinitiativen, Menschenrechtsorganisationen und nichtstaatliche soziale Einrichtungen. Der DRA fördert die Integration russischsprachiger Migranten durch ehrenamtliches Engagement in Berlin und vermittelt Freiwillige zur längerfristigen Mitarbeit in Bürgerinitiativen zwischen West- und Osteuropa.

Der Verein finanziert sich ausschließlich durch projektgebundene Zuwendungen, Spenden und Beiträge seiner Mitglieder. Der DRA ist Träger der Theodor-Heuss-Medaille 1998 und Mitglied im Paritätischen Wohlfahrtsverband.